AGBs
Stefan Kriegel | INFOinFORM
Allgemeine Geschäftsbedingungen Geschäftsbereich Print
Stand 24. August 2007
I. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verkaufs- und Liefergeschäfte von INFOinFORM, Stefan Kriegel - im
folgenden INFOinFORM genannt. Alle Nebenabsprachen sowie
Vertragsänderung bedürfen der schriftlichen Bestätigung
unsererseits. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein
oder werden, ist der restliche Vertragstext sowie sonstige
Vereinbarungen davon unberührt. Gültig sind dann gesetzliche
Bestimmungen, die das in diesen AGB Gemeinten am ähnlichsten sind.
II. Preisangebote
Preisangebote werden auf Basis einer vollständigen Vorlage gegeben.
Mehrkosten durch nachträgliche Änderungen werden den Auftraggeber in
Rechnung gestellt. Bei Kalkulations- und Druckfehlern behalten wir
uns das Recht der Berichtigung vor. Dies muss bis zur
Auftragsbestätigung seitens des Auftraggeber durch INFOinFORM
erfolgen. Preisangebote werden in Euro ausgewiesen und verstehen
sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von
19%.
III. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb der auf der Rechnung
ausgewiesenen Zahlungsfrist zu erfolgen. Bei Aufträgen ab 400,- Euro
können, der geleisteten Arbeit entsprechend, Zwischenrechnungen
ausgestellt, oder Teilzahlungen vereinbart werden. Wechsel werden
nur nach vorheriger Vereinbarung akzeptiert. Ergeben sich nach
Vertragsabschluss begründete Bedenken bezüglich der Kreditwürdigkeit
bzw. der wirtschaftlichen Verhältnisse des Auftraggebers, so steht
uns das Recht des Verlangens von Sicherheitsleistungen bzw. Vorkasse
zu. Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung
unserer Forderungen an Dritte vor.
IV. Lieferung
Liefertermine sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart
werden. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so
hat er dies dem Auftraggeber anzuzeigen. In diesem Fall hat der
Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. Sollten wir durch
höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen oder Lieferschwierigkeiten
unserer Lieferanten an der termingerechten Lieferung gehindert sein,
so verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Störung. Der
Auftragnehmer hat in diesem Fall die Pflicht diese Störung dem
Auftraggeber anzuzeigen.
V. Beanstandungen
INFOinFORM erstellt für jeden Auftrag ein Korrekturabzug. Der
Auftraggeber ist verpflichtet aufgetretene Fehler anzuzeigen und den
Korrekturabzug mit Unterschrift zu bestätigen. Für anschließend
festgestellte Fehler, welche auf den Korrekturabzug hätten
korrigiert werden können sind wir nicht haftbar. Sonstige
Beanstandungen sind innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware
anzuzeigen. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur
Beanstandung der gesamten Lieferung. Geringfügige farbliche
Differenzen zwischen Korrekturabzug und Fertigerzeugnis können nicht
beanstandet werden. Bei Druckerzeugnissen können Mehr- bzw.
Minderlieferungen bis 10% nicht beanstandet werden. Reklamationen
auf das vom Auftraggeber selbst beschaffte Material sind
ausgeschlossen. Bedruckte Textilien können nach Benutzung nicht mehr
beanstandet werden.
VI. Versicherungen
Wenn die an INFOinFORM übergebenen Manuskripte, Originale, Filme,
Papiere, oder sonstige eingebrachten Sachen gegen Diebstahl,
Vandalismus, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden
sollen, hat der Auftraggeber die Versicherung selbst abzuschließen.
VII. Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch Ausführung seines
Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt
werden. Der Auftraggeber hat INFOinFORM von allen Ansprüchen Dritter
wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich
Wechsel und Urkundenprozesse ist Nürnberg.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Geschäftsbereich Webdesign
Stand 24. August 2007
1. Allgemeines
INFOinFORM (Stefan Kriegel) mit Sitz in 90419 Nürnberg, Helenenhof
7, Deutschland, nachfolgend INFOinFORM genannt, stellt dem Kunden
seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur
Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer
Form mit INFOinFORM. Der Kunde erkennt die AGB bei der
Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten
nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von
INFOinFORM gelten bis auf weiteres.
2. Angebote, Vertragsabschluss, Zahlungsmodalitäten
1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt
erst zustande, wenn INFOinFORM eine Bestellung durch eine
Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Die
von INFOinFORM zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem
Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen
Leistungsbeschreibung. Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen
in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen eines erneuten
Angebotes. INFOinFORM kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter
erbringen lassen, der Kunde wird von INFOinFORM auf Fremdleistungen
hingewiesen.
2. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht
anders vereinbart. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag
vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit INFOinFORM in
schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden.
Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung
gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist INFOinFORM
berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
3. Befindet sich der Kunde in Verzug ist INFOinFORM nach Mahnung
berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 8,42% zu
berechnen.
4. Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung
im Verzug, so ist INFOinFORM berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den
Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot,
bis zum Eingang der geforderter Zahlung zu sperren oder zu
untersagen.
3. Urheberrecht
1. Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb
von 14 Tagen nach Veröffentlichung bzw. nach Lieferung des
vertraglich definierten Leistungsumfangs geltend gemacht werden.
Ändert der Kunde ohne Absprache mit INFOinFORM die Quelltexte der
Web-Seiten, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder
Haftungsanspruch für die von INFOinFORM erbrachte Leistung. Die
Einträge in Suchmaschinen (Web-Design Aufträge) werden in Absprache
mit dem Kunden getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr
für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen
werden und hieraus keine Haftung für INFOinFORM entstehen. Hiervon
ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von INFOinFORM.
INFOinFORM erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der
Nachbesserung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den
Auftragswert beschränkt. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden
haftet INFOinFORM nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine
weitergehende Haftung wird von INFOinFORM nicht Übernommen.
2. Bei einem Überlassungsvertrag erwirbt der Kunde mit der
vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche
Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte
etc.
3. Bei einem Pflegevertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen
Zahlung das vertraglich bestimmte Nutzungsrecht für die von ihm
eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.
4. Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an
HTML-Dokumenten, Scripten, Programmen, Bildern, Texten, Videos usw.,
die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt
oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen
worden sind.
5. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen
Unterlagen behält sich INFOinFORM die Eigentums- und Urheberrechte
vor. INFOinFORM ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten
ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann
INFOinFORM einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden
setzen. Der Kunde darf das von INFOinFORM gefertigte Werk nicht
unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne
Genehmigung von INFOinFORM nicht gestattet, am Aufbau, der
Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder
diese bzw. Teile zu veräußern.
4. Browser-Kompatibiliät und Links
1. INFOinFORM übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der
Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der
Verwendung von unterschiedlicher Browser-Software, es sei denn es
fällt INFOinFORM grobe Fahrlässigkeit zur Last.
2. INFOinFORM optimiert und prüft die erstellten Web-Seiten auf ihre
Funktionalität und Lauffähigkeit für die Browser: Netscape und MS
Internet Explorer jeweils ab Version 4.0. Soll die Präsentation
unter anderen Browsern laufen, ist dies vor Vertragsabschluss vom
Kunden schriftlich zu fixieren.
3. Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden, können
auf Grund der dynamischen Entwicklung des Internets im Laufe der
Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen
INFOinFORM ableiten.
5. Urheberrecht
Die Urheberrechte an allen HTML-Seiten und an allen Skripten
(JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP, ASP, CGI- oder
Java-Programmen), Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien,
Flash-Animationen) verbleiben bei INFOinFORM, soweit diese nicht
frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum
Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.
6. Urheberrechtsvermerke und Referenzangaben
1. Der Kunde räumt INFOinFORM das Recht ein, das Logo von INFOinFORM
und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese
miteinander und der Website von zu verlinken.
2. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und
andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt
insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf
die Urheberin.
3. INFOinFORM behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie
Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu
Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des
Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und
entsprechende Links zu setzen.
7. Mitteilungen
1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (e-mail)
verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf
diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen an.
2. Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders,
den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine
Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht
enthalten.
3. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene e-mail
gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner
stammend.
8. Kundenpflichten
1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die
Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz
während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung
vertraulich zu behandeln. Die Informationen sollen keinem Dritten
zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden
entsprechend verpflichtet.
2. Die dargebrachten Leistungen werden vom Kunden vor einem
unbefugten Zugriff oder Zugang Dritter geschützt. Diese
Verpflichtung gilt für den Abnehmer oder sonstige Vertragspartner
des Kunden und erstreckt sich auf das gesamte Unternehmen.
3. Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer
ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung
der INFOinFORM erforderlich sind. Sollkonzepte,
Organisationskonzepte und Vorschläge sowie Software ist unverzüglich
nach der Lieferung oder der Erstellung beim Kunden förmlich
abzunehmen. Die Annahme durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald
der Kunde darüber verfügen kann.
9. Datenschutz und Rechte Dritter
1. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des
Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst
Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der
Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für
Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Kunde stellt INFOinFORM von jeglicher Haftung für den auf den
Web-Seiten veröffentlichten Inhalten frei und sichert zu, kein
Material an INFOinFORM zu übergeben, das Dritte in ihren Rechten
verletzt.
2. INFOinFORM prüft nicht, ob Bild-, Ton- oder Textmaterial frei von
Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) ist.
Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das
Wettbewerbsrecht betreffen. Wird INFOinFORM mit der Gestaltung der
Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Kunden vor
Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis
des Kunden werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz
bereitgestellt.
10. Auftragsverzögerung, Auftragsstornierung
1. Sollte INFOinFORM einen Abgabetermin auf Grund einer vom Kunden
zu vertretenen Verzögerung um mehr als 14 Tage nicht einhalten
können, muss der Kunde für einen dadurch eingetretenen
Verdienstausfall aufkommen. Die Höhe des Verdienstausfalls bemisst
sich nach der Auftragshöhe und der Dauer der Verzögerung und beträgt
mindestens: 3% Vertragssumme pro Tage Verzug.
2. Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück, muss
dieser zum einen für den Verdienstausfall aufkommen und zum anderen
werden die schon erbrachten Leistungen und Auslagen in Rechnung
gestellt, jedoch mindestens 20% der Auftragssumme.
11. Sonstiges
Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht
getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der
geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein
mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder
sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem
übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt
durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle
Leistungen ist Nürnberg.
Stand: 24. August 2007, Nürnberg